PM: ADFC Dreieich startete Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Verkehrswende in Hessen&

Bündnis aus Verkehrs- und Umweltverbänden sowie lokalen Radentscheiden will die Zulassung eines landesweiten Volksbegehrens beantragen.

Ein Verkehrswendegesetz soll die Verkehrsmittel des Umweltverbunds in Hessen deutlich attraktiver machen.

Volksbegehren Verkehrswende Logo groß
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Dreieich. ADFC Hessen, VCD Hessen und FUSS e.V. Hessen haben gemeinsam mit den Radentscheiden Darmstadt, Frankfurt am Main, Kassel und Offenbach ein Verkehrswendegesetz für Hessen erarbeitet, das geltendes Recht werden soll.

In einem ersten Schritt des Verfahrens sammelt das Bündnis jetzt Unterschriften wahlberechtigter Bürgerinnen und Bürger in Hessen, um die Zulassung des Volksbegehrens formal zu beantragen. Unterstützt wird die Initiative durch den BUND Hessen, Greenpeace, die Naturfreunde Hessen und weiteren.

Das ausgearbeitete Verkehrswendegesetz soll die Verkehrsarten des Umweltverbundes – zu Fuß gehen, Radfahren sowie Bus und Bahn – so attraktiv machen, dass hierdurch mindestens 65 Prozent des Personenverkehrs in Hessen bewältigt werden. Dazu ist eine Erhöhung um rund 20 Prozentpunkte erforderlich.„Hessen braucht eine echte Verkehrswende, um eine gute Mobilität für alle, mehr Verkehrssicherheit, eine höhere Lebensqualität in Städten und Gemeinden und effektiven Klimaschutz zu verwirklichen“, sagt Robert Wöhler aus Kassel, einer der drei Vertrauensleute des Volksbegehrens und Campaigner für die Verkehrswende Hessen. Nach Ansicht des Bündnisses ist ein Volksbegehren die beste Möglichkeit, die für eine Verkehrswende notwendigen Voraussetzungen umfassend zu beschleunigen.

Wichtige Ziele des Gesetzes sind die Verbesserung der Verkehrssicherheit, besonders auf Schulwegen. Dazu soll es an allen Schulen für die Klassen 1 bis 7 Schulwegpläne geben. Durch mehr Platz für breite Gehwege und ein Hauptfußwegenetz in jedem Ort erfährt der Fußverkehr eine Aufwertung. „Dem können wir uns uneingeschränkt anschließen“, bekräftigt Oliver Martini vom ADFC Dreieich, „es ist doch ein Unding, dass Senioren mit ihrem Rollator oder Mütter mit Kinderwagen auf die Fahrbahn ausweichen müssen, weil die Gehwege durch Kfz zugeparkt sind.“
Ein hessenweites Radnetz soll die Verbindungen zwischen Städten und Gemeinden für Radfahrende deutlich verbessern. Innerhalb der Ortschaften sollen bessere, breite und durchgängige Radwege die Verkehrswende in Hessen voranbringen. Für Dreieich hat der ADFC bereits ein Radnetz erarbeitet und seine Vorschläge kürzlich veröffentlicht.

„Insgesamt muss es viel mehr attraktive Alternativen zum Autoverkehr vor allem in den ländlichen Regionen Hessens geben“, fordert Vertrauensperson Stephan Voeth aus Darmstadt. Daher soll der Öffentliche Personennahverkehr insgesamt leistungsfähiger werden, mehr Orte bedienen und die Verbindungen so häufig anbieten, dass sich ein Hessentakt ergibt. Zwischen 5 Uhr früh und 23 Uhr abends soll von jedem Ort aus einmal pro Stunde das nächste Mittel- oder Oberzentrum erreichbar sein.

Bei der Ausgestaltung des Verkehrswendegesetzes war zu berücksichtigen, dass keine Bundesbestimmungen verändert werden können und auch kein Eingriff in den Haushalt erfolgen durfte, so das Bündnis. „Umso wichtiger ist die Umsetzung des Möglichen. Dazu muss es in Hessen eine bessere Verknüpfung von Information und eine zügige Umsetzung von Konzepten, Planung und Bau für die Entwicklung einer nachhaltigen Mobilität geben“, betonte Vertrauensperson Katalin Saary, Verkehrsplanerin aus Reinheim.

Mit dem Unterschreiben der ersten Antragsblätter durch die drei Vertrauenspersonen hat die Unterschriftensammlung am 1. September formaljuristisch offiziell begonnen. Unmittelbar danach begannen Aktive bereits Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern in den Straßen Frankfurts zu sammeln. Im Laufe der kommenden Wochen wird es in vielen anderen hessischen Kommunen die Möglichkeit geben, das Volksbegehren mit seiner Unterschrift zu unterstützen, so auch in Dreieich.

„Wenn die Aktiven des ADFC Dreieich demnächst mit einen großen Formular in der Hand freundlich auf Bürgerinnen und Bürger zugehen, wollen sie keinen Staubsauger verkaufen“, meint Martini scherzhaft, „sie bitten um eine weitere Unterschrift für deutlich bessere Verkehrsbedingungen und mehr Lebensqualität im öffentlichen Raum und damit auch in Dreieich. Wie wichtig den Dreieicherinnen und Dreieichern das Thema ist, zeigten die ersten drei Aktionen am vergangenen Wochenende.“

Für die Zulassung des Volksbegehrens müssen rund 45.000 Unterschriften Wahlberechtigter mit Wohnsitz in Hessen gesammelt werden.

Weitere Informationen zu der soeben begonnenen Unterschriftensammlung und zur Kampagne finden Interessierte auf der Internetseite verkehrswende-hessen.de


Über das Volksbegehren „Verkehrswende in Hessen“

Der Trägerkreis des Volksbegehrens „Verkehrswende in Hessen“ setzt sich aus folgenden Organisationen zusammen: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (ADFC) Hessen, Verkehrsclub Deutschland (VCD) Hessen, Fachverband Fußverkehr Deutschland (FUSS) Hessen, Radentscheid Darmstadt, Radentscheid Frankfurt am Main, Radentscheid Kassel, Radentscheid Offenbach. Unterstützer des Volksbegehrens sind: Bund für Umweltund Naturschutz (BUND) Hessen, Greenpeace, Naturfreunde Hessen.

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